Keine Wahl wie jede andere, denn die AK-Wahl kommt zu den Beschäftigten

Das Wahljahr 2024 beginnt in Salzburg gleich mit einer der größten Wahlentscheidungen: Rund 227.000 Salzburger Beschäftigte sind aufgerufen, über Kurs und Stärke ihrer gesetzlichen Interessenvertretung mitzuentscheiden.

Die AK-Wahl in Salzburg von 26.1. bis 8.2.2024 ist in manchen Punkten keine Wahl wie jede andere. Im Gegensatz zu Nationalrats- oder Landtagswahlen gelten etwa bei Wahltermin und Wahlort besondere Regeln. Die AK ist bemüht, ihren Mitgliedern die Wahl so einfach wie möglich zu machen, Motto: „Die AK-Wahl kommt zu den Beschäftigten!“ Wer nicht im eigenen Betrieb wählt, bekommt automatisch eine Wahlkarte zugesandt.

Startschuss für AK-Wahl ist gefallen

Bereits jetzt können jene, die im Allgemeinen Wahlsprengel erfasst sind, ihre Stimme per Briefwahl abgeben, die Wahlkarten werden in diesen Tagen zugestellt. In zwei Wochen sind dann jene AK-Mitglieder an der Reihe, die direkt in ihren Betrieben wählen können.

Gewählt wird das Salzburger Arbeitnehmer:innen-Parlament (=Arbeiterkammer-Vollversammlung), aus dessen Mitte dann Präsident:in und Vizepräsident:innen gewählt werden. Insgesamt 6 Listen treten zur AK-Wahl 2024 an. Platz 1 verteidigt die FSG, die erneut mit AK-Präsident Peter Eder als Spitzenkandidat ins Rennen gehen wird.  

AK-Wahlbüro sorgt für reibungslosen Ablauf

Hauptverantwortlich für Vorbereitung und Abwicklung der Wahl ist das AK-Wahlbüro im AK-Haupthaus in Salzburg. 9 hauptamtliche Mitarbeiter:innen arbeiten seit Monaten an der perfekten Organisation und Administration der AK-Wahl 2024. Unterstützung, vor allem bei der Durchführung, kommt von rund 2.000 freiwilligen Helfer:innen. Das sind Betriebsrät:innen, Gewerkschafter:innen, AK-Mitarbeiter:innen und Vertrauenspersonen.

„Ob Ermittlung der Wahlberechtigung, Versand der amtlichen Wahlinformationen und Wahlkarten oder Durchführung der Wahl in den Betrieben: Dabei wird immer nach einem genau festgelegten gesetzlichen Rahmen vorgegangen, der von Arbeiterkammergesetz und Arbeiterkammer-Wahlordnung (Bundesgesetz) vorgegeben ist“, informiert Kerstin Köpf, die Leiterin des AK-Wahlbüros in Salzburg.

Beaufsichtigt und kontrolliert wird die Einhaltung dieser Bestimmungen von der Hauptwahlkommission unter Vorsitz von Univ.-Prof. Dr. Rudolf Mosler von der juridischen Fakultät der Uni Salzburg.

Wer ist wahlberechtigt

Wahlberechtigt sind jene unselbständig Erwerbstätigen, die mit Stichtag 16.10.2023 in einem aufrechten Dienstverhältnis im Bundesland Salzburg standen. Wer zu diesem Zeitpunkt entweder seinen Präsenz- oder Zivildienst geleistet hatte, Lehrling, karenziert, geringfügig beschäftigt oder arbeitslos war, schien nicht automatisch in der Wähler:innen-Liste auf. Diese Gruppen wurden vom AK-Wahlbüro darüber informiert und eingeladen, sich per mitgeschicktem Formular bis 3.12. 2023 zu veranlagen, sprich eine Wahlberechtigung zu beantragen. Nach Ablauf dieser Fristen und genauer Prüfung hat das AK-Wahlbüro rund 227.000 Wahlberechtigte in Salzburg ermittelt.

Briefwähler:innen machen den Anfang

Die überwiegende Mehrheit der Briefwähler:innen sollte bis Freitag ihre Wahlkarte erhalten. Das sind etwa zwei Drittel der Wahlberechtigten oder knapp über 150.000 Beschäftigte. Die Wahlkarten mit dem ausgefüllten Stimmzettel können sofort, spätestens aber bis zum 8. Februar (Poststempel!) an die Arbeiterkammer Salzburg zurückgeschickt werden.

Die Wahlkarte kann aber auch in einem der Öffentlichen Wahllokale abgegeben werden, die auch Anlaufstellen für jene sind, die ihre Wahlkarte verloren oder verlegt haben sollten. Das sind: Das AK-Haupthaus in Salzburg, die AK-Bezirksstellen in Hallein, Bischofshofen, Zell am See und Tamsweg, der Europark und erstmals der neue AK-Beratungsbus, der während des Wahlzeitraums in allen Bezirken vor Einkaufszentren oder Supermärkten Station machen wird.

Betriebswahl startet in zwei Wochen

Zwischen 26.1. und 8.2. kommen dann jene zum Zug, die im Betriebswahlsprengel erfasst sind. Rund 75.000 Salzburger:innen haben dabei die Möglichkeit, ihre Stimme zu festgelegten Zeiten ganz bequem in ihrem Betrieb abzugeben. In Summe gibt es 394 Wahlsprengel für etwa 700 Unternehmen.

Auch hier hat Service Vorrang: Wer bereits im Vorhinein weiß, dass er während des Wahlzeitraums nicht im Betrieb ist (z.B. Dienstreise oder Urlaub), kann noch bis zum 23. Jänner eine Wahlkarte beantragen, um sein Stimmrecht trotzdem auszuüben.

Wer und was stehen zur Wahl?

Zur Wahl treten insgesamt 6 Listen an: 

Gewählt wird das Salzburger Arbeitnehmer:innen-Parlament oder die Arbeiterkammer-Vollversammlung, bestehend aus 70 Kammer:rätinnen. Diese wählen dann in ihrer konstituierenden Sitzung Präsident:in und 3 Vizepräsident:innen.

Die Vollversammlung tagt planmäßig zwei Mal im Jahr. Sie bringt - mit jährlich etwa rund 100 Anträgen und Resolutionen – Forderungen und Lösungsvorschläge für eine bessere und gerechtere Arbeits- und Lebenswelt für die Beschäftigten an die politisch verantwortlichen Stellen auf den Weg.

Jede Stimme zählt: Gemeinsam noch stärker werden

AK-Direktorin Cornelia Schmidjell: „Ich wünsche mir, dass sich das hohe Vertrauen, das die Arbeiterkammer in der Bevölkerung genießt, auch in der Wahlbeteiligung niederschlägt. Je mehr Menschen der AK ihre Stimme geben, desto stärker können wir uns für die Anliegen der Beschäftigten einsetzen und Verbesserungen einfordern. Die Devise für die AK-Wahl 2024 lautet: Gemeinsam noch stärker werden.“