Pflegebonus wird gesetzlich abgesichert!
Riesiger Erfolg für AK und Gewerkschaften im Kampf für Gerechtigkeit für die Beschäftigten im Pflegebereich: Sozial- und Gesundheitsministerien Korinna Schuhmann hat heute, Sonntag, im Rahmen der ORF-Pressestunde die gesetzliche Absicherung des Pflegebonus angekündigt. „Das ist nach der Rücknahme der Abschaffung des Pflegebonus in Salzburg der nächste große Erfolg und entscheidende Schritt unserer gemeinsamen Anstrengungen für die Beschäftigten, aber auch die betroffenen Patient:innen im Pflegebereich österreichweit“, freut sich AK-Präsident und ÖGB-Landesvorsitzender Peter Eder. Schuhmann möchte nun die Zweckbindung der Mittel erreichen und kann dabei auf die Unterstützung von AK und Gewerkschaften zählen.
Neben der Zurücknahme der Abschaffung des Pflegebonus im Bundesland Salzburg, die mittlerweile erfolgt ist, ist mit der gesetzlichen Absicherung der Mittel nun ein der wesentlichen Forderungen der von Salzburg ausgehenden Protestbewegung erfüllt.
Zur Erinnerung: Mehr als 80.000 Menschen hatten in Salzburg eine Petition unterschrieben, mehr als zehntausend Menschen bei einer der größten Demonstrationen der Geschichte in Salzburg gegen den Pflegeraub protestiert. Der weitere Druck durch ein im Frühjahr eingeleitetes Volksbegehren erreichte dann die endgültige Zurücknahme der Streichung des Pflegebonus und damit ein Korrigieren des mittlerweile von der Landesregierung selbst „als schweren Fehler“ bezeichneten Vorhabens. Das eingeleitete, aber noch nicht „scharf gestellte“ Volksbegehren hatte darüber hinaus die Absicherung des Pflegebonus österreichweit über 2028 sowie die Zweckwidmung der Mittel zum Ziel. Dieses Ziel ist seit heute erreicht bzw. ganz nah.
„Mit uns hat die Ministerin einen starken Verbündeten für all ihre Bemühungen, auch was die weiteren Forderungen wie die Ausdehnung des Bezieher:innenkreises des Bonus betrifft“, sagt Eder. „Das ist ein guter Tag für alle Beschäftigten und Patient:innen!“
