1.5.2018
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Solidarität statt Neid-Debatten

Zusammenhalt statt Neid und Auseinanderdividieren. Fortschritt und Gerechtigkeit statt Verschlechterungen für die Arbeitnehmer und Sparen auf dem Rücken der Menschen. Mehr Arbeitsplätze statt Kürzungen in der Arbeitslosenversicherung. Demokratie und Selbstverwaltung statt Drohungen und Regierungsdiktat . AK-Präsident und ÖGB-Landesvorsitzender Peter Eder übt anlässlich des Tags der Arbeit Kritik am sogenannten Reformkurs der Regierung und fordert Politik für die arbeitenden Menschen in diesem Land ein: „Arbeiten Sie für die Arbeitnehmer und nicht gegen sie!“ 

Familienbonus und Mindestpensionen. Nach erfolgten „Zuckerln“ vor den Landtagswahlen, konzentriert sich jetzt die Regierung auf den Systemumbau in der Republik: Es geht um die Zentralisierung und Zusammenlegung der Kassen und des  Sozialversicherungssystems, um den Kahlschlag bei der AUVA, Einsparungen in der Arbeitslosenversicherung zu Lasten benachteiligter Gruppen. Und: Den Kammern wurde nach dem Muster der AUVA die Rute ins Fenster gestellt. „Lassen wir uns von den Nebelgranaten der Regierung wie Familienbonus und Mindestpensionen nicht ablenken. Worum es dieser Regierung wirklich geht, ist ein radikaler Systemumbau in jenen Bereichen, wo die Arbeitnehmer demokratisch mitbestimmen. In den Bereichen, wo die Regierung keine Macht und keinen Einfluss besitzt. Es geht um längere Arbeitszeiten und Einschnitte bei den Arbeitnehmerrechten, während sich so manche Großspende der Industrie schon jetzt rechnet “, sagt Peter Eder.

Der Gipfel war vergangene Woche die mit Falschmeldungen gespickte Neiddebatte über angebliche Privilegien in der Sozialversicherung. Mit dieser Strategie soll ein weltweit erfolgreiches System sturmreif geschossen werden. „Das ist Politik der untersten Schublade, tiefer geht es nicht mehr!“ Der AK-Präsident und ÖGB-Landesvorsitzender mahnt: „Nicht nur, aber gerade am 1. Mai muss es heißen: „Solidarität und Zusammenhalt statt Neiddebatten. Wir brauchen Augenmaß und Zusammenhalt. Kehren Sie auf den Boden des Konsens zurück, arbeiten Sie für die Menschen und nicht gegen sie“  

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