Rössler legt den Arbeitnehmern ein faules Ei unter den Christbaum

Schon lange sammeln die Verhinderer im Land ihre Kräfte, um das nächste Großprojekt zu Fall zu bringen. In Astrid Rössler haben sie bei der Blockade des Ausbaus der Mönchsberggarage einmal mehr eine nützliche Gehilfin gefunden. Und wieder geht es um ein Projekt, das nicht nur für die Infrastruktur im Land wichtig ist, sondern auch der Wirtschaft und den Arbeitnehmern gleichermaßen jede Menge bringt.

Garage ermöglicht Arbeit und Wohnen in der Stadt vielfach erst

Im Tourismusland Salzburg ist die Qualität der Verkehrsinfrastruktur eine wichtige Stütze. Nicht nur für die Touristen selbst, sondern auch für die Unternehmen und Beschäftigten, die von ihnen leben. In der Salzburger Altstadt sind das in etwa 2.400 Betriebe mit rund 15.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Errichtung der Mönchsberggarage war in den 70er Jahren ein wichtiger Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit der Stadt. Jetzt stößt sie an ihre Grenze. Die 650 geplanten Stellplätze werden nicht nur gebraucht, um in der Stadt weggefallene Parkplätze zu kompensieren – gemeinsam mit anderen Faktoren macht das 500 Stellplätze aus. Die hauptsächlich für Dauerparker, also Bewohner und Arbeitnehmer vorgesehenen neuen Garagen-Parkplätze ermöglichen Arbeit und Wohnen in der Altstadt vielfach erst. „Und an dieser Stelle muss auch erwähnt sein, dass Parkplätze im Berg, die Parkplätze im Freien ersetzen ein Plus an Lebensqualität für alle bringen“, sagt AK-Präsident Siegfried Pichler. Rund 70 Prozent aller Nutzer kommen aus der Stadt Salzburg oder ihrer nächsten Umgebung. Nur zehn Prozent entfallen auf Touristen.

Hinhaltetaktik: Rössler kann gar nicht endgültig verhindern

Letztendlich handelt es sich bei Astrid Rösslers Aktion um eine Hinhaltetaktik und die Verzögerung eines sinnvollen Projekts. Denn am Räumlichen Entwicklungskonzept wird die Erweiterung der Mönchsberggarage nicht scheitern: Die Stadt hat es in der Hand mit dessen Abänderung die Erweiterung der Mönchsberggarage abzusichern.

Besonders sauer stößt dem AK-Präsidenten auf, dass Astrid Rössler bei dieser Entscheidung den falschen Interessen folgt: „Die Landeshauptmann-Stellvertreterin akzeptiert die politische Mehrheit in der Stadt nicht. Auch das Gros der schwarz-grünen Koalition ist dafür. Guglhupf und Wellness ist zu wenig. Hier ist auch der Landeshauptmann gefordert! Die Betreiber haben zahlreiche Ausgleichsmaßnahmen versprochen, obwohl keine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist. Das Bauvolumen von 25 Millionen Euro wäre ein Turbo für die Bauwirtschaft und damit für zusätzliche Arbeitsplätze und mehr Kaufkraft – alles ohne die öffentlichen Budgets zu belasten. Der Ausbau der Garage nützt der Wirtschaft. Er nützt den Menschen und darunter besonders den in der Stadt Beschäftigten. Er steigert die Lebensqualität und die Attraktivität der Stadt. Und er hilft dem Salzburger Tiefbausektor. Denn dieser hat das Projekt dringend nötig: Ohne den Garagen-Ausbau sinkt das Bauvolumen von 254 Millionen im Jahr 2016 auf 174 Millionen Euro 2017 – das ist ein Einbruch um ein Drittel!“, so der AK-Präsident.

363 Stellen weniger: Politisches Kleingeld auf Kosten aller

Es scheint, dass Astrid Rössler dringend einen politischen Erfolg braucht, nachdem sie zuletzt die 380kv-Leitung genehmigen musste. Aber wie schon beim blockierten Europark-Ausbau geschieht hier vor allem eines: Zusätzliche Arbeitsplätze werden verhindert – in diesem Fall kurzfristig 155 Stellen, mittelfristig sogar 363. Siegfried Pichler: „Gemeinsam mit Europark und Outlet-Center hat die die Landeshauptmann-Stellvertreterin erfolgreich 405 neue Arbeitsplätze direkt und mit Blick auf die nächsten Jahre sogar 1.200 zusätzliche Stellen vernichtet. Und das in Zeiten höchster Arbeitslosigkeit. Auch die langsam anlaufende Konjunktur bräuchte den Impuls. Es scheint als hätte Astrid Rössler nichts Besseres zu tun, als baureife Projekte zu stoppen. Die Landeshauptmann-Stellvertreterin hat den Salzburgern mit ihrer unverständlichen Entscheidung ein faules Ei unter den Christbaum gelegt!“

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