Drucken
Zu Merkzettel hinzufügen

Mindestsicherung sichert das Mindeste

Daten und Fakten – Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS)

Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) ist eine Unterstützung für Menschen, die sich in einer Notlage befinden. Für viele ist die Mindestsicherung ein letzter Rettungsanker, der ein Abgleiten in die absolute Armut verhindert.

Mindestsicherung 2016

Im Jahr 2016 waren 307.533 Personen bzw. 182.173 Familien (Bedarfsgemeinschaften) auf eine Unterstützung aus der BMS angewiesen. Gegenüber 2015 hat die Anzahl der unterstützten Personen in der BMS um 8,14 % zugenommen. Gemessen an der Gesamtbevölkerung in Österreich (rund 8,7 Mio EinwohnerInnen) waren 3,53 % der Bevölkerung BMS-BezieherInnen.

Insgesamt wurden in Salzburg im Jahr 2016 14.728 Personen bzw. 8.659 Familien (Bedarfsgemeinschaften) durch die Bedarfsorientierte Mindestsicherung unterstützt.


Niemand verdient an der Mindestsicherung. Die Sicherung des Lebensunterhaltes und der Wohnkosten soll durch pauschale Geldleistungen für regelmäßige Aufwendungen (z.B. Wohnen, Nahrung, Bekleidung, Körperpflege etc.) gewährleistet werden, wodurch lediglich der nötigste Bedarf abgedeckt wird.

Mindestsicherung 2018

2018 beträgt der Mindestsicherungsrichtsatz im Monat 863,04 Euro für alleinstehende Personen und Alleinerzieher. Paare bekommen höchstens 1.294,56 Euro. Bei diesen Summen ist der Wohnkostenanteil in der Höhe von 25% schon enthalten. Die Mindeststandards für Kinder werden in den Bundesländern unterschiedlich hoch geregelt, in Salzburg liegt dieser für ein minderjähriges Kind bei 181,24 Euro.​

  • Insgesamt betrugen die Ausgaben der Bundesländer für die Bedarfsorientierte Mindestsicherung 2016 924,2 Mio. Euro. Das sind gerade einmal 0,9 % der Gesamtsozialausgaben Österreichs

2016 gab das Land Salzburg für die Mindestsicherung netto 42 Mio Euro aus. Das sind 1,4 % des Gesamtbudgets im Jahr 2016 (ca. 3,1 Mrd. Euro). 

Die Zunahme an Mindestsicherungsbezieherinnen und -bezieher ist eng mit der schlechten Konjunkturlage und der massiv gestiegenen Arbeitslosigkeit verknüpft. Viele Menschen erhalten Arbeitslosengeld. Diese Leistung kann aber so gering ausfallen, dass nur durch ergänzende Leistungen aus der Mindestsicherung eine Existenzsicherung möglich ist.  


BMS-Zahlungen oft unter Maximalbetrag – viele „Aufstocker“

Der Maximalbetrag in der Höhe von 863,04 Euro wird in der Praxis nur an einen geringen Teil (weniger als 10 %) der Bezieherinnen und Bezieher ausbezahlt. 

Sehr oft wird die Mindestsicherung ergänzend bezogen - als Zuzahlung zu Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe.

  • In Salzburg entfielen rund ein 42%, in Wien sogar 64% der Ausgaben für die 16-60/65-jährigen Leistungsbeziehenden auf Personen mit einem Arbeitslosenversicherungs- bzw. AMS-Bezug.

Mit der Bedarfsorientierten  Mindestsicherung werden aber auch Menschen vorübergehend finanziell unterstützt, die ein (zu) geringes Einkommen haben.

  • 26% der auf die 16-60/65-jährigen Leistungsbeziehenden entfallenen Ausgaben für BMS-Geldleistungen entfielen in Salzburg 2015 auf Personen, die ein Erwerbseinkommen haben.

Verdienen Menschen durch Arbeit kaum mehr als den Betrag der Mindestsicherung, so spricht dies weniger gegen diese Unterstützungsleistung als vielmehr gegen die schlechten Lohnverhältnisse in manchen Branchen! 


BMS-Statistik: Armut ist weiblich

Frauen sind in allen Bundesländern in stärkerem Ausmaß auf die Mindestsicherung angewiesen als Männer. Unter den Frauen befinden sich viele Alleinerzieherinnen, aber auch Frauen ohne Pensionsanspruch oder Arbeitnehmerinnen in Teilzeit.

Insgesamt betrug der Frauenanteil unter den BMS-Unterstützten 37 % (113.778 Personen), der Anteil der Männer lag bei 36 % (109.937 Personen).


Kinderarmut ist kein Märchen 

Wie die BMS-Statistik außerdem zeigt, sind mehr als ein Viertel aller BezieherInnen Kinder. 2016 betrug der Anteil der Kinder unter den BMS-Unterstützten 27 % (83.818 Personen).


Mindestsicherung ≠ bedingungsloses Grundeinkommen!

Der Bezug der Mindestsicherung ist an strenge Voraussetzungen geknüpft, die auch überprüft werden:

  • Die Mindestsicherung ist einkommens- und vermögensabhängig. Das heißt, dass jeder zuerst, unabhängig von der Art seines Einkommens (Lohn, Pension etc.) dieses einsetzen muss, bevor ein Bezug möglich ist.
  •  Dasselbe gilt für Vermögen, das den Vermögensfreibetrag von 4.315,20 Euro (2018) übersteigt. Die Antragsteller müssen sämtliche Einkommens- und Vermögenswerte offenlegen.
  •  Bevor ein Mindestsicherungsbezug möglich ist, müssen zuerst auch alle anderen Ansprüche (wie z.B. Arbeitslosengeld, Pensionsansprüche oder Unterhalt) ausgeschöpft sein.
  • Die Mindestsicherung ist  -  entgegen anderslautenden Behauptungen - keine soziale Hängematte,  weil jeder/jede Arbeitsfähige seine Arbeitskraft einsetzen und an der Sicherung seiner Existenz mitwirken muss.

Keine Einladung zum Missbrauch

Neben den strengen Offenlegungspflichten - so wird beispielsweise die Vorlage von Kontoauszügen für einen Zeitraum von mehreren Monaten verlangt -  lassen sich auch anhand von Studien keine Anzeichen finden, dass die Mindestsicherung zum Missbrauch einlädt.

Im Zuge einer Untersuchung aus dem Jahr 2014 gaben bei einer Behördenbefragung mehr als zwei Drittel der Mindestsicherungsbehörden an, unter anderem mittels Hausbesuchen zu überprüfen, ob die Anspruchsvoraussetzungen tatsächlich gegeben sind.

  • Eine Kontrolle anlässlich von Hausbesuchen in Niederösterreich ergab einen widerrechtlichen Bezug im Ausmaß von 0,6%.
  • Eine andere Studie konnte außerdem nachweisen, dass es nur gegen 0,8% der arbeitslos gemeldeten MindestsicherungsbezieherInnen vom AMS eine Sanktion wegen Arbeitsunwilligkeit gab.
Mindestsicherung überbrückt Notlagen

Ein Blick auf die Statistik zeigt, dass die Mindestsicherung als Sozialleistung tatsächliche Notlagen überbrückt und nicht - wie oft fälschlich behauptet - Menschen jahrelang BMS-Leistungen beziehen. Österreichweit wird im Durchschnitt die Mindestsicherung 8 Monate bezogen, in Salzburg beträgt die durchschnittliche Bezugsdauer ca. 7,3 Monate. Österreichweit wurden im Jahr 2016 pro Bedarfsgemeinschaft  durchschnittlich 4.789 Euro ausgegeben, in Salzburg 3.757 Euro.

TeilenZu Merkzettel hinzufügen

Facebook-Funktion aktivieren

Drucken
Zu Merkzettel hinzufügen
Zum Seitenanfang
Um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, speichert diese Website Informationen über Ihren Besuch in sogenannten Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Weitere Informationen über Cookies, sowie welche Daten wir wie lange speichern, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Dort können Sie auch der Verwendung von Cookies widersprechen und die Browsereinstellungen entsprechend anpassen.
Diese Website verwendet Cookies. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Weitere Informationen dazu sowie welche Daten wir wie lange speichern, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Dort können Sie auch der Verwendung von Cookies widersprechen.
OK