SVP - 3 kompakt März 2021

Kann ich als SVP gekündigt werden?

Da Sicherheitsvertrauenspersonen hauptsächlich Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmerinnen sind, können sie auch gekündigt werden. Allerdings dürfen sie nicht wegen der Ausübung ihrer Tätigkeit als SVP gekündigt bzw. entlassen werden. Wird eine SVP gekündigt oder entlassen, kann die Kündigung oder Entlassung binnen einer Woche angefochten werden, wenn sie wegen der Tätigkeit als SVP erfolgt ist. In einem solchen Fall trägt der Arbeitgeber bzw. die Arbeitgeberin die Beweislast vor Gericht. Das bedeutet, dass er/sie nachweisen können muss, dass die Kündigung nicht auf Grund der Tätigkeit als innerbetriebliche Arbeitnehmervertretung erfolgt ist. 

Tipp: Auch hier zeigt sich, dass eine gute Dokumentation über Tätigkeiten und Gespräche sehr sinnvoll ist. 

Übrigens: Bevor ein Arbeitgeber bzw. eine Arbeitgeberin eine SVP kündigt, hat er/sie die zuständige Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, also die Arbeiterkammer, nachweislich zu verständigen. 

Wann muss eine Unterweisung stattfinden?

Eine Unterweisung ist eine verhaltensbezogene Anweisung (z.B. Schulung). Unterweisungen sind auf bestimmte Arbeitsbereiche und Arbeitstätigkeiten bezogen. Beispiele dafür wären:

  • Lastentransporte mittel Laufkran in Halle 1
  • Manuelle Lasthandhabung in der Warenauslieferung
  • Installation eines neuen Förderbands in Halle 2

Eine Unterweisung muss erfolgen:

  • Vor Aufnahme der Tätigkeit
  • Bei einer Versetzung oder Veränderung des Aufgabenbereichs
  • Bei Einführung oder Änderung von Arbeitsmitteln
  • Bein Einführung neuer Arbeitsstoffe
  • Bei Einführung oder Änderung von Arbeitsverfahren und
  • Nach Unfällen oder Ereignissen, die beinahe zu einem Unfall geführt hätten, sofern dies zur Verhütung weiterer Unfälle nützlich erscheint.

Die Unterweisung muss in der Arbeitszeit und durch geeignete Fachleute erfolgen, die über das für die jeweiligen Arbeitsplätze erforderliche Wissen verfügen und auch Fragen beantworten können. Auch betriebsfremde Personen können dabei beteiligt werden. Das macht etwa bei der Einführung neuer Arbeitsverfahren, über die noch kein genügendes betriebliches Know-How vorhanden ist, Sinn.

Wer muss die Evaluierung durchführen?

Für die Evaluierung ist die Arbeitgeberin bzw. der Arbeitgeber verantwortlich. Sie/er kann – und wird das in den meisten Fällen auch tun – die Aufgabe an Arbeitnehmerinnen bzw Arbeitnehmer übertragen oder sich an die Präventivfachkräfte (Arbeitsmediziner(in) und Sicherheitsfachkraft) wenden. Bleibt die Evaluierung „im Betrieb“ so werden häufig SVP beauftragt, diese Aufgabe zu übernehmen. Sollten Sie die Evaluierung übernehmen, machen Sie klar, dass Sie dafür die notwendige Arbeitszeit sowie alle notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt bekommen. Wichtig dabei ist auch zu wissen, dass die Letztverantwortung bei der Arbeitgeberin/dem Arbeitgeber bleibt. 


Broschüren

Infos & Tipps zum Nachlesen

  • © 2021 AK Salzburg | Markus-Sittikus-Straße 10, 5020 Salzburg, +43 (0)662 86 87

  • Datenschutz
  • Impressum